Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus

Diese Satzung ist am 31.12.2010 ausser Kraft getreten. Nachfolger
Fachbereich
Feuerwehr
Beschluss-Nr.
II-024-14/09
Veröffentlichung
31.12.2009 im Amtsblatt 17/2009
Inkrafttreten
01.01.2010
Außerkrafttreten
31.12.2010

Inhaltsübersicht

  • § 1 Träger des Rettungsdienstes
  • § 2 Einsatzgrundsätze
  • § 3 Gebührenerhebung
  • § 4 Gebührenschuldner
  • § 5 Festsetzung und Fälligkeit der Gebühren
  • § 6 Begleitpersonen
  • § 7 Inkrafttreten
  • Anlage zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus

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Satzung
PDF; 28.32 KByte; 10.12.2010